Nutzungsbedingungen für Online-Dienste
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Inanspruchnahme des Kundenonline-Dienstes twl-netze.de (im Folgenden Online-Dienste) der TWL Netze GmbH (im Folgenden TWL Netze). Der Nutzer akzeptiert diese Bedingungen mit der Registrierung. Im Folgenden werden zum besseren Verständnis die Nutzer und Nutzerinnen einheitlich als "Nutzer" bezeichnet.
2. Nutzungsvoraussetzungen
Die Bedingungen regeln ausschließlich die Nutzung dieser Online-Plattform und ändern - ebenso wie die Nutzung der Plattform - nicht die Vertragsbedingungen des Netzanschlussvertrages. Dieser wird außerhalb des Online-Dienstes gemäß den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften in Verbindung mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen und abgewickelt. Voraussetzung der Nutzung dieses Online-Dienstes ist ein Online-Zugang zum Internet.
Um die Online-Dienste in Anspruch nehmen zu dürfen, muss der Nutzer volljährig sein.
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Anfrage angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich an TWL Netze weiterzuleiten.
3. Kosten
Die Nutzung der Online-Dienste ist kostenfrei; ein Rechtsanspruch auf Registrierung und Nutzung besteht nicht.
4. Sorgfaltspflichten
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten vertraulich zu behandeln und sie dem Zugriff durch Dritte zu entziehen. Im Falle eines möglichen Missbrauchs seiner Daten hat der Nutzer TWL Netze unverzüglich zu informieren. Er ist auch für die Folgen eines solchen Missbrauchs verantwortlich. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen bzw. Software oder sonstige Scripts verwenden, die die Funktion der Online-Dienste stören oder sonst in deren Verfügbarkeit oder in die ihrer Dienste eingreifen könnten. Darüber hinaus hat der Nutzer die ihm im Wege der einzelnen Online-Dienste erteilten Hinweise stets zu beachten und zu befolgen.
5. Verfügbarkeit der Online-Dienste
Eine jederzeitige, störungsfreie und/oder uneingeschränkte Verfügbarkeit der Online-Dienste kann nicht garantiert oder angeboten werden. Insbesondere Wartungsarbeiten oder Sicherheitsaspekte sowie höhere Gewalt und Ereignisse, die nicht im Machtbereich von TWL Netze stehen, können zu Störungen oder einer vorübergehenden Einstellung der Online-Dienste führen.TWL Netze behält sich vor, die Plattform und das Angebot an Online-Diensten insgesamt oder teilweise jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte
TWL Netze übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Verwertbarkeit der Informationen und Inhalte der einzelnen Online-Dienste. TWL Netze übernimmt des Weiteren keine Verantwortung für den Inhalt der Linktexte sowie für Inhalt und Gestaltung der jeweiligen verlinkten Seite und somit auch nicht für etwaige Verletzungen geltender Rechte hierdurch.
7. Haftung
Die Haftung von TWL Netze sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche auf anderen Umständen als Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden, den TWL Netze bei Abschluss des jeweiligen Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die sie kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte) außerhalb des Bereichs der wesentlichen Vertragspflichten sowie der Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden. Verletzungen geltender Rechte hierdurch.
8. Änderungen
TWL Netze behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Mit der weiteren Nutzung der Online-Dienste erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den Änderungen.
9. Datenschutz
Die Erhebung, Nutzung und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Insbesondere werden keine personenbezogenen Daten unbefugt an Dritte weitergegeben. Einzelheiten finden Sie im Rahmen des ausführlichen Datenschutzhinweises.
10. Schlussbestimmungen
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Diese Plattform, alle Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank einschließlich Programm- und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt.
Eine unbefugte Verwendung oder Nutzung ist nicht zulässig. Sollten einige Regeln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine angemessene Bestimmung, die - soweit gesetzlich zulässig - der unwirksamen Regelung inhaltlich und wirtschaftlich am meisten entspricht. Soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ist Gerichtsstand Ludwigshafen am Rhein. Für sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).